Digitales im Fokus – Erste Änderungen mit der neuen Regierung

Mit der neuen Regierung werden die Karten neu gemischt. Unter anderem bei den Verantwortlichkeiten für den Bereich der Digitalisierung. So heißt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der neuen Regierung “Bundesministerium für Digitales und Verkehr”. Und mit der Änderung des Namens allein bleibt es nicht. Denn auch bei den Kompetenzen und Zugehörigkeiten verschiebt sich einiges.

Kein eigenständiges Digitalministerium

Während die FDP während des Wahlkampfes und wohl auch in den Koalitionsverhandlungen ein eigenständiges Digitalministerium gefordert hat, handelt es sich bei der Umbenennung des Verkehrsministeriums vor allem um einen Kompromiss. Nicht nur, dass sich Volker Wissing in Zukunft als Digitalminister bezeichnen kann, sondern auch, dass dieses Ressort viel stärker in den Fokus der Aufmerksamkeit rückt. So wird unter anderem aus dem Geschäftsbereich Wirtschaft und Klimaschutz die Verantwortung für die Bundesnetzagentur auf das das Ministerium von Wissing übertragen. Zudem wird Wissing für die nationale, europäische und internationale Digitalpolitik verantwortlich sein.

Der Games-Standort Deutschland im Fokus

Trotz dieser Fokussierung auf den Bereich der Digitalisierung wird es auch Abwanderungen geben. So wandert das Ressort Games vom vorherigen Verkehrsministerium in den Verantwortungsbereich des Wirtschaftsministeriums. Dies zeigt deutlich, dass sich der Games-Standort Deutschland besser aufstellen sollte und wird. Erste Reaktionen aus der Branche zeigen auch, dass man mehr als glücklich über diese Veränderung ist. Felix Falk, aktueller Geschäftsführer des Game-Verbandes der deutschen Computerspielebranche ist äußerst erfreut über den Wechsel. Denn dieser zeige deutlich, dass die Grünen “große Ambitionen” hätten, den Games-Standort Deutschland nachhaltig zu stärken.

Deutschland muss mit Nachdruck die Digitalisierung vorantreiben

Das Problem ist, dass auch die vergangenen Regierungen den Bereich der Digitalisierung immer groß auf der Agenda stehen hatten, ohne dass wirklich Veränderungen vorgenommen wurden. Denn Papier ist geduldig und der Ausbau wurde immer weiter verschlafen. Ein Problem, dem sich die neue Regierung nun stellen muss. Das wird in Teilen unangenehm werden, weil große Investitionen erfolgen müssen. Doch damit Deutschland auch in Zukunft noch als Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt oder es wieder wird, sind diese Investitionen in jedem Fall notwendig. Vor allem im Bereich des Breitbandausbaus sind viele Aufgaben schnellstmöglich umzusetzen. Doch auch die Attraktivität des Standorts für Startups und Digitalunternehmen muss aktiv vorangetrieben werden.

Verantwortungen auf vielen Schultern

Neben dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind somit auch das Wirtschaftsministerium und das Justizministerium gefragt, weil auch dort in Teilen Verantwortungen und Ressorts für den Digitalbereich untergebracht sind. Die Kommunikation zwischen den Ministerien wird also von entscheidender Bedeutung sein, ob die großen Versprechen der Regierung umgesetzt werden können. Wir werden erst in einigen Monaten beurteilen können, ob die Versprechen umgesetzt werden oder ob die Regierung in diesem Bereich wieder als lahme Ente reüssiert.

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